Willkommen

Das Bundespatentgericht beurteilt als das erstinstanzliche Patentgericht des Bundes zivilrechtliche Streitigkeiten über Patente. Es beurteilt u.a. sowohl Verletzungs- als auch Bestandesfragen. Das Bundespatentgericht entscheidet als Vorinstanz des Bundesgerichts.

 

Das Bundespatentgericht hat seine Tätigkeit am 1. Januar 2012 aufgenommen. Sitz des Bundespatentgerichts ist St. Gallen. Seit November 2011 benutzt das Bundespatentgericht ein Provisorium an der St. Leonhardstrasse 49 in St. Gallen. Im Herbst 2012 wird das Bundespatentgericht in das Gebäude des Bundesverwaltungsgerichts in St. Gallen umziehen.

Adresse
Bundespatentgericht St. Leonhard-Strasse 49 9000 St Gallen+41 58 705 20 10
Postadresse
Bundespatentgericht Postfach 9023 St Gallen